BVO News

Die Nachrichten- und Faktenlage zur Ausbreitung des Coronavirus sowie die damit in Zusammenhang stehenden Konsequenzen auf Bundes- und Landesebene verändern sich täglich. Dabei stellen sich diverse arbeitsrechtliche und vertragsrechtliche Fragen, die einige Mitgliedsunternehmen bereits an uns herangetragen haben.

Das Einschleppungsrisiko der Afrikanischen Schweinepest in die deutsche Wildschweinpopulation wird durch das Bundesinstitut für Tiergesundheit (FLI) derzeit als hoch eingeschätzt. Davon kann das gesamte Bundesgebiet betroffen sein.

Uns erreichen vermehrt Fragen, was das Auftreten eines ASP-Falls für die betroffene Region und den Geschäftsverkehr der Betriebe bedeutet. Wir haben Ihnen deshalb ein Merkblatt zusammengestellt, in dem wir Ihre Fragen soweit wie möglich beantworten.

Zu diesem Urteil kam der Europäische Gerichtshof am 1. Oktober 2019. Hintergrund des Verfahrens war ein Strafverfahren gegen französische Umweltaktivisten (diese beschädigten mehrere Kanister glyphosathaltiger Pflanzenschutzmittel). Das zuständige Strafgericht wandte sich an den EuGH. Dieser wurde befragt, ob „in der EU-Pflanzenschutzmittelverordnung das Vorsorgeprinzip ausreichend würdige“. Auch sei nach Aussage der Richter der „Cocktaileffekt“ angemessen berücksichtigt. Die EU-Verordnung habe keinen „offensichtlichen Beurteilungsfehler“.

Bekanntermaßen tritt am 14.12.2019 die neue EU-Pflanzengesundheitsverordnung in Kraft. Wir haben Sie auf verschiedenen Kanälen darüber informiert, dass der Bereich Getreide in Zukunft nicht pflanzenpasspflichtig sein wird. Andere Regelungen – wie beispielsweise die Registrierung von Unternehmen – könnten allerdings doch relevant sein. Da es sich hier um einen sehr komplexen Sachverhalt handelt, hat das Julius Kühn-Institut eine umfangreiche Homepage dafür erstellt. Dort finden Sie Informationen zum Thema Registrierung von Unternehmen, die pflanzenpasspflichtige Pflanzen bzw.