In einer Entscheidung von Donnerstag, den 14. Mai 2020 stellte die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) klar, dass keine Patente auf Pflanzen und Tiere erteilt werden dürfen, die durch „im Wesentlichen biologische Verfahren“ gezüchtet wurden.
Das Thema Biopatente wird von Landwirten und Züchtern seit vielen Jahren heftig diskutiert. In der Pflanzenzüchtung ist der Sortenschutz das anerkannte Instrument, um geistiges Eigentum zu schützen, damit sich Investitionen in Züchtungsarbeit amortisieren. Dagegen ist das Patentrecht dafür vorgesehen, Erfindungen im technischen Bereich zu schützen.
Ende vergangener Woche hat das Land Sachsen-Anhalt die 4. Covid-EindämmungsVO erlassen. Damit steht nun leider auch endgültig fest, dass in Sachsen-Anhalt bis zum 31. August 2020 Veranstaltungen mit mehr als 2 Personen verboten sind und der Saatguthandelstag am 12./13.
Die Nachrichten- und Faktenlage zur Ausbreitung des Coronavirus sowie die damit in Zusammenhang stehenden Konsequenzen auf Bundes- und Landesebene verändern sich täglich. Dabei stellen sich diverse arbeitsrechtliche und vertragsrechtliche Fragen, die einige Mitgliedsunternehmen bereits an uns herangetragen haben.
Die sich zuspitzende Lage bzgl. der Verbreitung des Coronavirus in Verbindung mit unserer Verantwortung als Veranstalter, bereits ausgesprochenen Dienstreiseverboten vieler Unternehmen und Behörden sowie den strengen Auflagen der Stadt Kassel zwingen uns, das Fachsymposium Saatgutbehandlungen am 31. März 2020 in Kassel zu verschieben.
